Wiederankurbelung des Wirtschaftswachstums und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind eine gute Gesundheitspolitik

WHO/Melitta Jakab

Auf einer Tagung am 17. und 18. April 2013 in Oslo waren sich hochrangige Regierungsvertreter generell über die erforderlichen politischen Handlungskonzepte zur Bekämpfung der gesundheitlichen Auswirkungen der Wirtschaftskrise einig.

Trotz der trüben makroökonomischen Aussichten mit sehr geringen Wachstumsprognosen für weite Teile der Europäischen Region der WHO – und den damit verbundenen Haushaltsengpässen und Beeinträchtigungen bei den Gesundheitsausgaben – können die Regierungen immer noch entscheiden, wo sie Mittel einsetzen wollen. Die Teilnehmer erklärten, der Schwerpunkt müsse auf Bereiche und Leistungen gelegt werden, die sowohl Wirtschaftswachstum als auch Solidarität und Chancengleichheit (Gesundheit, Beschäftigung, Sozialleistungen, Bildung) fördern. Die Experten waren sich über die Notwendigkeit einig, mittelfristig das fiskalische Gleichgewicht wiederherzustellen, doch dies macht nicht unbedingt Einschnitte in die Gesundheits- und Sozialausgaben während der Krise erforderlich, zumal dann die Nachfrage nach Leistungen steigt. 

Die vorliegenden Erkenntnisse deuten darauf hin, dass die Krise sich negativ auf wesentliche gesundheitliche Resultate und Gesundheitsdeterminanten auswirkt und dass trotz des weiteren wissenschaftlichen und konzeptionellen Klärungsbedarfs die Gesundheitsminister an den Verhandlungen über Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie über konkrete Sparmaßnahmen beteiligt werden müssten. 

Krise als Chance für Gesundheitsreformen

Die meisten Länder haben die Krise als Chance begriffen, längst überfällige Reformen in der Gesundheitspolitik durchzuführen, die auf Effizienzsteigerungen bei gleichzeitiger Erhaltung der Chancengleichheit und einem hinreichenden Schutz einkommensschwacher und anfälliger Bevölkerungsgruppen abzielen. Als wichtigste Elemente solcher Reformen nannten die Teilnehmer u. a.:

  • Schwerpunktlegung auf Krankheitsprävention und Gesundheitsförderung;
  • Stärkung der primären Gesundheitsversorgung zwecks Verbesserung der Leistungserbringung;
  • Modernisierung der Arzneimittelpolitik mit verstärkten Anstrengungen für mehr Kosteneffektivität, um Effizienzdefizite abzubauen und den Gebrauch von Generika zu fördern;
  • Straffung von Leistungspaketen.

Trotz des Drucks zur Einführung bzw. Erhöhung von Leistungsentgelten in vielen Ländern bezeichneten die Teilnehmer ein solches Vorgehen als „Dampfhammer“ in der Reform der Gesundheitsfinanzierung: ebenso ineffizient wie unausgewogen. Sie waren sich darüber einig, dass andere Instrumente zur Anwendung kommen müssten – selbst in Krisenzeiten und selbst dann, wenn Einsparungen nur über längere Zeiträume zu erzielen seien.

Grundsatzempfehlungen in Entwicklung

Das Regionalbüro hatte die Tagung einberufen, um eine Bestandsaufnahme der Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise auf Gesundheit und Gesundheitssysteme in der Europäischen Region durchführen, über die ergriffenen Gegenmaßnahmen diskutieren, Erfahrungen austauschen und den Ländern gangbare Wege hin zu mehr Zukunftsfähigkeit aufzeigen zu können. Es wird auf der Grundlage dieser Beratungen in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten eine Reihe von Grundsatzempfehlungen ausarbeiten, die dann der 63. Tagung des WHO-Regionalkomitees für Europa im September 2013 zur Zustimmung vorgelegt werden sollen.