Schulungen in der Republik Moldau und der Ukraine sollen Zugang zu preisgünstigen Arzneimitteln verbessern

WHO/Sergey Volkov

Angesichts explodierender Gesundheitsausgaben sowie in dem Bestreben, den Zugang zu Arzneimitteln in ihren Ländern verbessern, haben die Regierungen der Republik Moldau und der Ukraine das WHO-Regionalbüro für Europa um Unterstützung bei der Erklärung der Bedeutung der Rechte des geistigen Eigentums für die Bezahlbarkeit von Arzneimitteln gebeten. Ferner haben sie auch um Hilfe bei der Prüfung des Patentstatus bestimmter Endprodukte unentbehrlicher Arzneimittel in ihren Ländern gebeten.

Gemäß diesem Wunsch hat das Regionalbüro am 26. und 27. Oktober 2017 eine zweitägige Schulung für Regierungsvertreter aus den beiden Ländern organisiert, auf der rechtliche Optionen für die Verbesserung des Zugangs zu preisgünstigen Arzneimitteln untersucht werden sollen. Zu der Veranstaltung trugen auch das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) inhaltlich bei.

Das Seminar wurde von dem Stellvertretenden Gesundheitsminister der Ukraine, Roman Ilyk, eröffnet. Er wies darauf hin, dass die Veranstaltung insofern von besonderer Aktualität sei, als sie für die jeweils zuständigen Dienststellen bei der derzeitigen Überarbeitung der Gesetze über Arzneimittel und Patente hilfreich sei.

Lernen aus Erfahrungen aus aller Welt

In dem Seminar wurde auf den Lehren aus anderen Ländern und auf internationalen Entwicklungen aufgebaut und eine praktische Anleitung zur Nutzung der Flexibilitäten in dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) der Welthandelsorganisation (WTO) gegeben. Die Teilnehmer befassten sich auch mit einer Reihe relevanter ordnungspolitischer Fragen in Bezug auf die Lizenzvergabe für Generika.

Zu den besprochenen Fallbeispielen gehörten die Bemühungen Südafrikas zur Verbesserung des Zugangs zu HIV-Medikamenten, die strengen Patentkriterien in Argentinien und die Erfahrungen Thailands mit der Vergabe und Umsetzung staatlicher Lizenzen für die Einfuhr und Herstellung von Generika von im Land patentierten Arzneimitteln. Anhand von Fallstudien wurden die Hindernisse bei der Bereitstellung von Generika veranschaulicht und rechtliche und praktische Optionen für deren Überwindung erläutert.

Das Seminar befasste sich primär mit einer Verbesserung des Zugangs zu unentbehrlichen Arzneimitteln für die Behandlung von HIV, Hepatitis C und Krebs.

Politikdialog mit hochrangigen Regierungsvertretern

In Verbindung mit der Schulung organisierte das Regionalbüro auch zwei Politikdialoge für hochrangige Regierungsvertreter: einen am 28. September 2017 in Chisinau (Republik Moldau) und einen am 25. Oktober 2017 in Kiew (Ukraine).

Auf diesen Tagungen wurde das Beziehungsgeflecht zwischen Gesundheit, Handel und geistigen Eigentumsrechten unterstrichen; dabei wurde ein besonderer Schwerpunkt auf die potenzielle Bedeutung geltender Handelsvereinbarungen für den Zugang der Bürger zu Arzneimitteln im eigenen Land gelegt. An diesen Dialogen nahmen Minister, leitende Verwaltungsbeamte, Leiter von Fachbehörden und Vertreter anderer staatlicher Stellen teil.

In der Republik Moldau und der Ukraine haben die Zugänglichkeit und Bezahlbarkeit von Arzneimitteln einen hohen Stellenwert auf der politischen Tagesordnung. Im Mai 2017 begann die Ukraine mit der Erprobung der Kostenerstattung bei ambulant verschriebenen Arzneimitteln, um den Zugang zu Behandlungen bei Diabetes, Asthma und Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu verbessern. Die Republik Moldau verfügt über ein bewährtes System für die Kostenerstattung, doch die staatliche Krankenversicherung hat große Mühe, die durch erstattungsfähige Arzneimittel entstehenden Kosten einzudämmen, und möchte daher den Patienten verstärkt Zugang zu neuen Behandlungsoptionen verschaffen.