Diskriminierung homosexueller Frauen und Männer beenden

Trotz klarer Bekenntnisse der meisten Mitgliedstaaten in der Europäischen Region der WHO gegen Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung sind Schutz und Förderung der Rechte Homosexueller noch keineswegs gewährleistet. In manchen Teilen der Region wird der Geschlechtsverkehr unter Männern immer noch kriminalisiert. Am 7. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie.

Im April 2011 sagte die WHO-Generaldirektorin Margaret Chan anlässlich der Streichung von Homosexualität aus der Internationalen Klassifikation der Krankheiten, die am 17. Mai 1990 erfolgte: „Dies war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Und dennoch bestehen Stigmatisierung und Diskriminierung Homosexueller mehr als zwei Jahrzehnte danach weiter und können zu beschränktem Zugang in der Gesundheitsversorgung und zur Verfehlung gesundheitsprogrammatischer Ziele führen.“

Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung kann zu erhöhter Anfälligkeit für Depressionen, Angstzustände und Substanzmissbrauch unter Jugendlichen und Erwachsenen führen; Gewalt befördern; Gesundheitsversorgung wegen des Stigmas erschweren und das Ansteckungsrisiko für sexuell übertragene Infektionen einschließlich HIV erhöhen.

Vom Prinzip zur Praxis

Nichtdiskriminierung ist in Europa sowohl auf regionaler wie auf nationaler Ebene als Prinzip fest verankert. Viele Mitgliedstaaten in der Region schützen das Gleichheitsprinzip durch ihre Verfassung und haben detaillierte Gesetze verabschiedet, die jede Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung konkret verbieten.

Sowohl der Europarat als auch die Europäische Union (EU) haben die Bestrafung einvernehmlicher gleichgeschlechtlicher Handlungen scharf verurteilt und fast alle Länder in der Region haben die strafrechtliche Verfolgung auch abgeschafft. Die aus der Sowjetunion hervorgegangenen neuen unabhängigen Staaten (NUS) waren hier die letzten, wobei es immer noch zwei bemerkenswerte Ausnahmen gibt, wo männliche Homosexualität als kriminelles Vergehen eingestuft wird.

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zeigt eindeutig, dass ein totales Verbot selbst einvernehmlicher homosexueller Handlungen in der Privatsphäre das Recht auf Privatleben verletzt (Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention).

Trotz des klaren Bekenntnisses der Mitgliedstaaten zur Nichtdiskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der von wichtigen europäischen Menschenrechtsinstitutionen gesetzten Normen gibt es noch viele ungelöste Probleme bei Schutz und Förderung der Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender.

Menschenrechtsaktivisten und -institutionen auf regionaler und nationaler Ebene (hierunter der Europarat und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte) beobachten und melden weiter Übergriffe (Hassreden, Hassverbrechen, andere Formen der verbalen oder körperlichen Attacke und diskriminierende Praktiken durch Einzelpersonen wie öffentliche Einrichtungen), die eine fortgesetzte und weitverbreitete Homophobie in Europa belegen.