Turkmenistan will Tabakrahmenübereinkommen der WHO umsetzen

Landes zum Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (FCTC) zugestimmt und eine diesbezügliche Resolution verabschiedet.

Dies zeugt vom politischen Willen Turkmenistans, den Schutz der heutigen und künftiger Generationen vor den verheerenden gesundheitlichen, sozialen, umweltbezogenen und wirtschaftlichen Folgen des Tabakkonsums und der Belastung durch Tabakrauch zu gewährleisten. Mit dem Rahmenübereinkommen werden neue rechtliche Dimensionen für die internationale gesundheitspolitische Zusammenarbeit geschaffen. Es ist ein äußerst wirksames Instrument für Regierungen, nichtstaatliche Organisationen und die Allgemeinheit, das das Recht aller Menschen auf ein Höchstmaß an Gesundheit unterstreicht und evidenzbasierte Antworten auf die Tabakepidemie gibt.

Als Vertragsparteien des Übereinkommens sind die Länder verpflichtet, eine Vielzahl von Maßnahmen durchzuführen, die den Gebrauch von Tabak weniger attraktiv machen, und seine allgemeinen Bestimmungen in nationales Recht umzusetzen. Dies erfordert u. a. die Durchsetzung von Rauchverboten zur Verringerung der Belastung durch Passivrauch, eine Aufklärung der Bürger über die Gefahren des Rauchens, ein Verzicht auf den Verkauf von Tabak an Minderjährige, der Verzicht auf Rauchen bzw. die Unterstützung anderer in dieser Hinsicht.

Für die endgültige Ratifizierung des Rahmenübereinkommens ist die Zustimmung des Präsidenten erforderlich. Nach dem Beitritt bleiben Turkmenistan drei Jahre Zeit, um geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die Verpackungen von Tabakprodukten deutliche Warnhinweise enthalten; nach fünf Jahren müssen u. a. umfassende Verbote gegen Tabakwerbung, Verkaufsförderung und Sponsoring erlassen sein.

In der Europäischen Region der WHO sind bisher 46 der 53 Mitgliedstaaten sowie die Europäische Gemeinschaft Vertragsparteien. Andorra, Monaco, die Schweiz, Tadschikistan, die Tschechische Republik und Usbekistan haben das Übereinkommen noch nicht unterzeichnet. Turkmenistan hat inzwischen den politischen Willen zu seiner Ratifizierung bekundet.