Türkei zieht Pläne zur Lockerung der Tabakgesetze zurück

WHO

Auf einer Pressekonferenz in Ankara beziehen die WHO und Gesundheitswissenschaftler deutlich Stellung gegen die neue Strategie der Tabakindustrie.

In einer öffentlichen Erklärung vor der Planungs- und Haushaltskommission der Großen Nationalversammlung der Türkei am 17. Oktober 2017 gab Finanzminister Naci Ağbal bekannt, dass die Pläne für eine Genehmigung der Einfuhr und Herstellung von „Heat-not-burn“-Tabakerzeugnissen und elektronischen Nikotinabgabesystemen (E-Zigaretten) in der Türkei vom Tisch seien. Er bestätigte, dass diese Produkte in dem Land weder verkauft noch hergestellt würden.

Die Ankündigung folgte auf eine Pressekonferenz und eine heftige Reaktion in der Öffentlichkeit auf Pläne der Tabakindustrie, künftig „Heat-not-burn“-Produkte und E-Zigaretten zu importieren und im Land zu produzieren. Auf der am 17. Oktober in Ankara abgehaltenen Pressekonferenz verurteilten die WHO und eine Reihe renommierter Wissenschaftler und Gesundheitsexperten ausdrücklich die von der Tabakindustrie vorgeschlagene neue Strategie.

WHO, Wissenschaft und Gesundheitsfachwelt reagieren auf Argumente der Industrie

Die Pressekonferenz war eine Reaktion auf eine vorangegangene Ankündigung des Tabakkonzerns Philip Morris International, die Gründung einer neuen Stiftung für eine rauchfreie Welt unterstützen zu wollen. Unter dem Deckmantel dieser Initiative möchte die Tabakindustrie eine neue Palette schädlicher Produkte einführen.

Diese „Heat-not-burn“-Produkte und E-Zigaretten sind aufgrund ihres hohen Nikotingehalts gesundheitlich äußerst problematisch. Die besonders beliebten E-Zigaretten sind Geräte, bei denen nicht Tabak verbrannt, sondern eine Lösung verdampft und vom Konsumenten inhaliert wird. Der Konsum solcher Produkte hat sich unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen in den letzten Jahren in besorgniserregendem Maße erhöht, sodass die Wahrscheinlichkeit künftig höherer Raucherzahlen steigt.

Der Repräsentant der WHO in der Türkei, Dr. Pavel Ursu, warnte vor den Risiken einer Lockerung der Tabakgesetze und unterstrich die Bedeutung der politischen Verpflichtungen aus dem Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs. Mit Blick auf die angestrebte Änderung des Gesetzes über Organisation und Pflichten der Regulierungsbehörde für den Tabak- und Alkoholmarkt erklärte er: „Wir möchten betonen, dass die vorgeschlagenen Änderungen klar gegen den weltweiten Konsens verstoßen. ... Um die Erfolge der Türkei bei der Bekämpfung des Tabakkonsums aufrechterhalten zu können, brauchen wir eine feste Entschlossenheit aller maßgeblichen Akteure, den jüngsten Bestrebungen der Tabakindustrie entgegenzutreten.“

Während der Pressekonferenz schlossen sich Gesundheitsexperten und Wissenschaftler der ablehnenden Haltung der WHO gegenüber den Plänen der Tabakindustrie an. Prof. Mustafa Necmi İlhan, Dekan der Fakultät für Gesundheitswissenschaften an der Universität Gazi, hob hervor, wie wichtig es sei, dass alle maßgeblichen Akteure an einem wirksamen Vorgehen gegen die Tabakindustrie beteiligt werden: „Um diesen Plänen entgegenzutreten, sollte die Regierung bei der Gestaltung unserer nationalen Politik den Schulterschluss mit Wissenschaftlern und nichtstaatlichen Organisationen suchen.“

Prof. Hilal Özcebe, Gesundheitsexpertin und Professorin an der Hacettepe-Universität, erwähnte die Bemühungen der Tabakindustrie, die tatsächlichen gesundheitlichen Folgen dieser neuen Produkte zu verbergen: „Die Tabakindustrie behauptet, dass die elektronischen Produkte weniger negative Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit haben, aber das ist ein völlig irreführendes Argument.“ Sie fügte hinzu: „E-Zigaretten enthalten genauso viel Nikotin wie die bisherigen Produkte und verursachen ähnliche Gefäß- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen.“

İdris Baykan, Leiter des Ortsvereins Ankara des Türkischen Grünen Halbmonds, unterstrich die bemerkenswerten Anstrengungen der Türkei im vergangenen Jahrzehnt zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens. Er betonte, dass solche Fortschritte nicht durch von der Tabakindustrie unterstützte Stiftungen ermöglicht würden, sondern vielmehr durch Sensibilisierung der Öffentlichkeit mit Unterstützung durch die türkische Regierung, die Zivilgesellschaft und Organisationen wie den Grünen Halbmond.

Türkei unter den weltweit führenden Ländern bei der Tabakbekämpfung

Die Tabakepidemie gehört zu den größten Bedrohungen für die öffentliche Gesundheit, denen die Welt je gegenübergestanden hat, und ist jährlich für über 7 Mio. Todesfälle weltweit verantwortlich. Mehr als 6 Mio. davon sind auf direkten Tabakkonsum zurückzuführen, 890 000 auf Passivrauchen bei Nichtrauchern. Um diese globale Epidemie zu bekämpfen, trat im Februar 2005 das Rahmenübereinkommen der WHO in Kraft.

2004 gehörte die Türkei weltweit zu den ersten Ländern, die das Rahmenübereinkommen ratifizierten. Nach der Ratifizierung konnte die Türkei große Erfolge bei der Umsetzung des Vertrags erzielen, indem sie rauchfreie Umfelder in Restaurants, Kneipen und Cafés einführte, allmählich die Steuern auf Tabakprodukte erhöhte und gesetzliche Vorschriften für grafische gesundheitliche Warnhinweise auf Zigarettenpackungen einführte. Aufgrund ihrer anhaltenden politischen Entschlossenheit zur Bekämpfung des Tabakkonsums wurde die Türkei zu einem der weltweit führenden Länder in der Tabakbekämpfung und zu einem anschaulichen Beispiel für die Umsetzung des Rahmenübereinkommens.