Neuer Beschluss der Europäischen Union bewirkt Verbesserung der Gesundheitssicherheit in der Europäischen Region

Der Beschluss Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2119/98/EG ist am 6. November 2013 in Kraft getreten.

Diese neue Rechtsvorschrift der Europäischen Region ist ein bedeutendes Instrument zur Verbesserung der Gesundheitssicherheit in Europa. Durch sie wird das EU-Recht mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV 2005) in Einklang gebracht, indem Regeln für die epidemiologische Überwachung, Beobachtung, frühzeitige Meldung und Bekämpfung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren (einschließlich einer entsprechenden Bereitschafts- und Reaktionsplanung) festgelegt werden, um die politischen Konzepte der Länder aufeinander abzustimmen und zu ergänzen. Ferner wird darin zwischen den Mitgliedstaaten der EU ein Mechanismus für eine gemeinsame Beschaffung medizinischer Gegenmaßnahmen eingerichtet.

Die Zusammenarbeit zwischen dem WHO-Regionalbüro für Europa, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sowie anderen einschlägigen Dienststellen der EU mit Zuständigkeit für Gesundheitssicherheit ist bereits seit langem etabliert. Es wird erwartet, dass der Beschluss der Umsetzung der IGV in der Europäischen Region weiteren Auftrieb geben wird.

Am 20. und 21. November 2013 werden das Regionalbüro und das ECDC auf einer Tagung in Bratislava (Slowakei) mit 39 Ländern Fragen der allgemeinen und pandemiebezogenen Bereitschaftsplanung erörtern. Auf der Veranstaltung sollen der Beschluss der EU und seine Bedeutung für die Zusammenarbeit in Europa, die Umsetzung der IGV und die Stärkung der allgemeinen und pandemiebezogenen Bereitschaftsplanung diskutiert werden.