Dritter europäischer Roma-Gipfel fordert Integration vor Ort

WHO

Dr. Piroska Östlin, Programmleiterin am Regionalbüro mit George Soros, dem Gründer und Vorsitzenden der Open Society Foundations

Rund 500 Repräsentanten aus Einrichtungen der Europäischen Union (EU), Regierungen und Parlamenten, internationalen Organisationen, Verbänden der Zivilgesellschaft (hierunter Roma-Vereine) sowie kommunalen und regionalen Behörden kamen am 4. April 2014 in Brüssel zusammen, um zu erörtern wie:

  • kommunale Politik inklusiv für alle Roma gestaltet werden kann,
  • EU-Mittel die kommunalen und regionalen Behörden in ihrer Arbeit für die Integration der Roma erreichen können,
  • die Integration der Roma in Ländern, die für einen Beitritt in die EU kandidieren, verwirklicht werden kann.

Der Gipfel diente der EU als Anlass für eine Zwischenbilanz der Fortschritte in der Roma-Integration seit dem letzten Gipfel im Jahr 2010 und seit Annahme des EU-Rahmens für nationale Integrationsstrategien im Jahr 2011 (dem ersten Rechtsinstrument für die Roma-Integration auf EU-Ebene). Der Rahmen enthält Empfehlungen für den Abbau sozialer Benachteiligungen für die Roma in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung und Wohnungswesen.

Fortschritte und Hindernisse für die Integration der Roma

„Es ist inakzeptabel, dass Roma in Krankenhäusern, Betrieben und Schulen immer noch diskriminiert werden, dass sie nicht angemessen untergebracht sind und dass sie keine Zukunftsperspektive haben,“ sagte der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso.

Obwohl sich manche Verbesserungen im Leben der Roma abzeichnen, gelte es noch viele Hindernisse zu überwinden. Zum Beispiel versuchten Gesundheitsmediatoren, vorhandene Benachteiligungen im Zugang zum Gesundheitswesen für Roma-Gemeinschaften im Vergleich zur übrigen Bevölkerung zu überwinden, doch gebe es immer noch viele Roma ohne Krankenversicherung, die Medikamente kaum bezahlen könnten.

Zu den weiteren Rednern zählten die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für das Ressort Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft Viviane Reding, der Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration László Andor, die Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend Androulla Vassiliou, der Kommissar für Gesundheit Tonio Borg, der rumänische Präsident Traian Băsescu, der Vorsitzende der Open Society Foundations George Soros sowie Minister aus Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten.

In ihrem Bericht über die Umsetzung des Rahmens bekannte sich die Kommission zu ihrer Führungsrolle und der Unterstützung der Mitgliedstaaten in ihrer einschlägigen Arbeit, auch durch finanzielle Hilfen. Greifbare Verbesserungen der Lebenssituation der Roma lassen sich allerdings laut Bericht nur erreichen, wenn die Mitgliedstaaten in ihrer Politik den Willen und die Entschlossenheit zeigen, den Weg zu den bis 2020 angestrebten Zielen weiter zu beschreiten und beständig die auf höchster politischer Ebene gemachten Zusagen zu erfüllen.