Parlament Estlands billigt Gesetz zu Softdrinks

WHO /Christopher Black

Das estnische Parlament hat die Besteuerung von Softdrinks beschlossen, um den Zuckerkonsum zu drosseln, die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern und den Haushalt zu entlasten. Diese Initiative geht auf die überzeugende und wachsende internationale Erkenntnis zurück, dass eine solche Maßnahme gerade dort sehr wirksam ist, wo der Konsum von Softdrinks einen wesentlichen Anteil der Zucker- und Energieaufnahme ausmacht. Die Entscheidung baut auf gemeinsame Vorarbeiten des Regionalbüros und des Sozialministeriums zum Stand der Erkenntnisse und zu den konzeptionellen Optionen im estnischen Kontext.

Im Zeitraum 2016–2017 führten Sozialministerium und Regionalbüro eine Reihe von Projekten durch, hierunter Modellrechnungen für unterschiedliche Steuerszenarien. Das Cancer Council Australia leitete die Arbeit mit Hilfe des Regionalbüros an. Es wies nach, dass Verkaufs- und Verbrauchssteuern die gewünschte Wirkung erzielen, zu einem Abbau der Adipositas beitragen und gesundheitlich durch geringere Fallzahlen von Typ-2-Diabetes, ischämischen Herzerkrankungen und Schlaganfällen nützen können.

Das Regionalbüro unterstützte auch eine Studie für das Evidence-informed Policy Network Europe, durch welche die verfügbaren Erkenntnisse über eine Absenkung des Zuckerkonsums beleuchtet wurden.

Was wird besteuert

Vom 1. Januar 2018 werden nichtalkoholische Getränke (mit und ohne Kohlensäure), Fruchtsäfte und gesüßte Milchgetränke wie folgt besteuert:

  • Ausschließlich mit Süßstoff gesüßte Getränke: 10 Cents pro Liter
  • Mit 5–8 g Zucker pro 100 ml gesüßte Getränke: 10 Cents pro Liter
  • Mit mehr als 8 g Zucker pro 100 ml gesüßte Getränke: 30 Cents pro Liter.
  • Getränke mit künstlichem Süßstoff und Zucker und einem Zuckergehalt von 5–8 g pro 100 ml: 20 Cents pro Liter
  • Getränke mit künstlichem Süßstoff und Zucker und einem Zuckergehalt von mehr als 8 g pro 100 ml: 30 Cents pro Liter

Die höchste Steuerklasse von 30 Cent wird schrittweise eingeführt. 2018 soll sie nur für Produkte gelten, die mehr als 10 g Zucker pro Liter enthalten. 2019 wird der Höchstwert auf 9 g pro 100 ml und 2020 auf 8 g pro 100 ml gesenkt. Die abgestufte Besteuerung soll eine Veränderung der Rezepturen fördern.

Für reine Fruchtsäfte und gesüßte Milchgetränke wird Estland eine Subventionsgenehmigung der Europäischen Kommission beantragen. Falls diese erteilt wird, sollen derartige Erzeugnisse nicht besteuert werden.

„Dies ist ein lobenswerter Schritt zur Bewältigung von Adipositas in Estland, der zu den internationalen Leitlinien der WHO passt,“ sagte die Leiterin des WHO-Länderbüros in Estland Dr. Marge Reinap, als das Gesetz am 19. Juni 2017 vom Parlament angenommen wurde. „Die Maßnahme zeigt die Entschlossenheit der Regierung, gesunde Ernährung zu fördern, Adipositas zu bekämpfen und die öffentliche Gesundheit langfristig zu verbessern. Wir hoffen, dass Estland auch künftig diesen Pfad durch die Umsetzung weiterer effizienter Maßnahmen beschreitet und der Adipositas Einhalt gebietet.“